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Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Die Beurteilung des Berufungsgerichtes, für den Kläger sei die Wohnung seiner Familie im maßgebenden Zeitraum nicht sein ständiger Aufenthaltsort iSd § 175 Abs 2 Z 1 ASVG gewesen, weil er damals wegen Eheprobleme von seiner Familie getrennt lebte und die Wohnung seiner Familie nur unregelmäßig zu Besuchszwecken mit teilweiser Übernachtung aufsuchte, bewegt sich im Rahmen der Rechtsprechung des OGH
20. 05. 2011
Gesetze: § 175 Abs 2 Z 1 ASVG
Schlagworte: Sozialrecht, Unfallversicherung, Arbeitsunfall, ständiger Aufenthaltsort
Gesetze: § 175 Abs 2 Z 1 ASVG
Schlagworte: Sozialrecht, Unfallversicherung, Arbeitsunfall, ständiger Aufenthaltsort
Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Um die früheren Dienstversäumnisse des Klägers einzubeziehen und daraus auf einen erheblichen Hang des Klägers zu Unregelmäßigkeiten schließen zu können, hätte auch der Anlassfall eine Mindestintensität aufweisen müssen
20. 05. 2011
Gesetze: § 27 Z 4 AngG, § 82 lit f GewO
Schlagworte: Entlassung, frühere Dienstversäumnisse, Unregelmäßigkeiten
Gesetze: § 27 Z 4 AngG, § 82 lit f GewO
Schlagworte: Entlassung, frühere Dienstversäumnisse, Unregelmäßigkeiten
Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Trifft den Arbeitgeber an der Nichtkenntnis des Rechtfertigungsgrunds (der Arbeitsverweigerung) kein oder ein zu vernachlässigendes geringes Verschulden und ist dem Arbeitnehmer die Nichtbekanntgabe des Hinderungsgrunds als schwerer Verstoß gegen die Mitteilungspflicht vorzuwerfen, weil er seinen Arbeitgeber hievon hätte leicht in Kenntnis setzen können, dann kann die Verschuldensabwägung auch dazu führen, dass sich sein Mitverschulden einem Alleinverschulden nähert
20. 05. 2011
Gesetze: § 27 Z 4 AngG, § 32 AngG, § 82 lit f GewO, § 1162c ABGB
Schlagworte: Entlassung, Arbeitsverweigerung, Rechtfertigungsgrund, Mitteilungspflicht, Alleinverschulden
Gesetze: § 27 Z 4 AngG, § 32 AngG, § 82 lit f GewO, § 1162c ABGB
Schlagworte: Entlassung, Arbeitsverweigerung, Rechtfertigungsgrund, Mitteilungspflicht, Alleinverschulden
Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Keine Befristung des Kündigungsschutzes bei Betriebsübergang
20. 05. 2011
Gesetze: § 3 AVRAG, § 879 ABGB
Schlagworte: Betriebsübergang, Kündigungsschutz, unbefristet
Gesetze: § 3 AVRAG, § 879 ABGB
Schlagworte: Betriebsübergang, Kündigungsschutz, unbefristet
Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Feststellungsanträge zur Klärung abstrakter Rechtsfragen, welchen bloß theoretische Bedeutung zukommt, erfüllen die Voraussetzungen eines rechtlichen Interesses im Rahmen eines Feststellungsantrages nach § 54 Abs 2 ASGG nicht, weil abstrakte Rechtsfragen grundsätzlich nicht feststellungsfähig sind
20. 05. 2011
Gesetze: § 54 Abs 2 ASGG
Schlagworte: Feststellungsantrag, kollektivvertragsfähige Körperschaften, abstrakte Rechtsfragen
Gesetze: § 54 Abs 2 ASGG
Schlagworte: Feststellungsantrag, kollektivvertragsfähige Körperschaften, abstrakte Rechtsfragen
Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Die gegenüber einem Arbeitnehmer bestehenden Fürsorgepflichten eines Arbeitgebers können auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses andauern
20. 05. 2011
Gesetze: § 1157 ABGB, § 18 AngG
Schlagworte: Fürsorgepflicht, Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Gesetze: § 1157 ABGB, § 18 AngG
Schlagworte: Fürsorgepflicht, Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Ist die Gesundheitsschädigung nicht das Ergebnis einer plötzlichen Überanstrengung, sondern einer längeren, wenngleich nicht vom Verletzten selbst ausgehenden, sondern im Ursachenzusammenhang dem Einrichtungsträger zuzurechnenden Entwicklung und Fehlbehandlung, so kann schon mangels des Plötzlichkeitserfordernisses nicht von einem zu Gunsten der beklagten Partei das Dienstgeberhaftungsprivileg auslösenden Unfall ausgegangen werden
20. 05. 2011
Gesetze: § 333 ASVG, § 8 Abs 1 Z 3 lit c ASVG, § 335 Abs 3 ASVG, § 175 ASVG
Schlagworte: Schadenersatzrecht, Dienstgeberhaftungsprivileg, Rehabilitationstherapie, Fehlbehandlung, Arbeitsunfall
Gesetze: § 333 ASVG, § 8 Abs 1 Z 3 lit c ASVG, § 335 Abs 3 ASVG, § 175 ASVG
Schlagworte: Schadenersatzrecht, Dienstgeberhaftungsprivileg, Rehabilitationstherapie, Fehlbehandlung, Arbeitsunfall
Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Grundsätzlich ist auch hoch qualifizierten Berufsfußballern ein Recht auf Beschäftigung zuzubilligen
20. 05. 2011
Gesetze: §§ 1151 ff ABGB
Schlagworte: Dienstvertrag, Recht auf Beschäftigung, hoch qualifiziert
Gesetze: §§ 1151 ff ABGB
Schlagworte: Dienstvertrag, Recht auf Beschäftigung, hoch qualifiziert
