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Strafrecht
OGH: Ausführungen zur Rechts- und Subsumtionsrüge
20. 05. 2011
Gesetze: § 345 ABs 1 Z 11 StPO, § 345 Abs 1 Z 12 StPO
Schlagworte: Strafprozessrecht, Nichtigkeitsbeschwerde, Rechtsrüge, Subsumtionsrüge, atypischer Kausalverlauf
Gesetze: § 345 ABs 1 Z 11 StPO, § 345 Abs 1 Z 12 StPO
Schlagworte: Strafprozessrecht, Nichtigkeitsbeschwerde, Rechtsrüge, Subsumtionsrüge, atypischer Kausalverlauf
Strafrecht
OGH: Würde man die Auffassung vertreten, dass Überschriften in allen Fällen isoliert zu beurteilen seien, wäre es den Medien de facto verwehrt, plakative Titel zu einem Bericht oder Bilduntertitelungen innerhalb eines Artikels zu verwenden, wenn damit der vom Mediuminhalt Betroffene kritisch angegriffen würde
20. 05. 2011
Gesetze: § 9 MedienG
Schlagworte: Medienrecht, Gegendarstellung, Tatsachenbehauptung, Überschriften, Schlagzeilen
Gesetze: § 9 MedienG
Schlagworte: Medienrecht, Gegendarstellung, Tatsachenbehauptung, Überschriften, Schlagzeilen
Strafrecht
OGH: Von einer iSd § 39 Abs 1 SMG nach dem in Rede stehenden Bundesgesetz verhängten Geldstrafe oder zwei Jahre nicht übersteigenden Freiheitsstrafe kann nach Wortbedeutung und Systematik des Gesetzes nur dann gesprochen werden, wenn die maßgebliche Strafdrohung aus diesem Gesetz stammt oder - bei gleichen aufeinander treffenden Strafdrohungen, wobei unerheblich ist, auf welche der gleichen Strafdrohungen das Gericht im Urteil zugriff - stammen könnte
20. 05. 2011
Gesetze: § 39 Abs 1 SMG
Schlagworte: Aufschub des Strafvollzuges, Suchtmittel
Gesetze: § 39 Abs 1 SMG
Schlagworte: Aufschub des Strafvollzuges, Suchtmittel
Strafrecht
OGH: Zwischen dem Einsatz der im Gesetz genannten Nötigungsmittel und der Erreichung des Nötigungsziels muss ein Ursachenzusammenhang bestehen
20. 05. 2011
Gesetze: § 201 StGB
Schlagworte: Vergewaltigung
Gesetze: § 201 StGB
Schlagworte: Vergewaltigung
Strafrecht
OGH: Ausführungen zur Untersuchungshaft und der Tatbegehungsgefahr
20. 05. 2011
Gesetze: § 180 Abs 2 StPO
Schlagworte: Strafprozessrecht, Untersuchungshaft, Prognoseentscheidung, Tatbegehungsgefahr
Gesetze: § 180 Abs 2 StPO
Schlagworte: Strafprozessrecht, Untersuchungshaft, Prognoseentscheidung, Tatbegehungsgefahr
Strafrecht
OGH: Ein Verbot, den Festgenommenen über die bloße Mitteilung von Tatverdacht und Haftgrund hinaus zu befragen, ist aus § 177 Abs 2 StPO im Hinblick auf den Regelungsinhalt des § 178 StPO nicht ableitbar.
20. 05. 2011
Gesetze: § 177 StPO
Schlagworte: Strafprozessrecht, Festgenommener, Organe der Sicherheitsbehörden, Vernehmung
Gesetze: § 177 StPO
Schlagworte: Strafprozessrecht, Festgenommener, Organe der Sicherheitsbehörden, Vernehmung
Strafrecht
OGH: Für den besonderen Milderungsgrund des § 34 Abs 1 Z 18 StGB sind Zeiten behördlicher Anhaltung nicht zu berücksichtigen
20. 05. 2011
Gesetze: § 34 Abs 1 Z 18 StGB
Schlagworte: Besondere Milderungsgründe, Wohlverhalten durch längere Zeit
Gesetze: § 34 Abs 1 Z 18 StGB
Schlagworte: Besondere Milderungsgründe, Wohlverhalten durch längere Zeit
Strafrecht
OGH: Aus dem Lebensalter allein kann nicht auf die Hilflosigkeit des Überfallenen geschlossen werden, sondern es sind Feststellungen zur körperlichen Verfassung des Opfers zum Tatzeitpunkt zu treffen
20. 05. 2011
Gesetze: § 142 StGB
Schlagworte: Raub, Lebensalter, Gewalt, Erheblichkeitsmaßstab
Gesetze: § 142 StGB
Schlagworte: Raub, Lebensalter, Gewalt, Erheblichkeitsmaßstab
