News
Wirtschaftsrecht
OGH: Der Kennzeichenschutz online u offline ist nach einheitlichen Rechtsgrundsätzen zu bestimmen; auch bei einer Kollision zwischen Domain u der besonderen Bezeichnung eines Unternehmens gilt der allg Grundsatz des Zeitvorrangs
20. 05. 2011
Gesetze:
Schlagworte:
Gesetze:
Schlagworte:
Wirtschaftsrecht
OGH: Die markenrechtlichen Verwechslungsgefahr ist umfassend zu beurteilen; es ist auf die Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren (insb Ähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Bekanntheitsgrad der Marken und Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen) Bedacht zu nehmen ist
20. 05. 2011
Gesetze:
Schlagworte:
Gesetze:
Schlagworte:
Wirtschaftsrecht
OGH: Zu den in § 10 Abs 3 Z 2 MSchG genannten Ausnahmen zählt bei einem Tonträger die Angabe des Autors und Interpreten; keine anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel sind va Rufausbeutung, Rufschädigung, Aufmerksamkeitsausbeutung und Verwässerung
20. 05. 2011
Gesetze:
Schlagworte:
Gesetze:
Schlagworte:
Wirtschaftsrecht
OGH: Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist nach der Rechtsprechung des EuGH auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren oder Dienstleistungen abzustellen; diese Grundsätze gelten auch für Formmarken
20. 05. 2011
Gesetze:
Schlagworte:
Gesetze:
Schlagworte:
Wirtschaftsrecht
OGH: Bei der Beurteilung, ob eine Übereinstimmung - sei es ein glattes Plagiat, sei es eine Bearbeitung iSd § 5 Abs 1 UrhG - oder aber eine selbständige Neuschöpfung (§ 5 Abs 2 UrhG) vorliegt, sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen, wobei insb auch der Frage eines möglichen Wettbewerbs zwischen ihnen Bedeutung zukommen kann
20. 05. 2011
Gesetze:
Schlagworte:
Gesetze:
Schlagworte:
Wirtschaftsrecht
OGH: Mit dem bloßen Einrichten eines Hyperlinks kommt es noch zu keiner Vervielfältigung eines digitalen Werks auf dem adressierten Rechner
20. 05. 2011
Gesetze:
Schlagworte:
Gesetze:
Schlagworte:
