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Arbeitsrecht
VwGH: Geistige Arbeitsleistungen sind der Feststellung einer Normalleistung grundsätzlich nicht zugänglich
20. 05. 2011
Gesetze: § 18 GehG
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Mehrleistungszulage, geistige Arbeitsleistung, Normalleistung
Gesetze: § 18 GehG
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Mehrleistungszulage, geistige Arbeitsleistung, Normalleistung
Arbeitsrecht
VwGH: Das LDG sieht nicht vor, dass die Ermahnung eine (in Bescheidform) auszusprechende Disziplinarstrafe im Sinn des § 70 LDG 1984 ist
20. 05. 2011
Gesetze: § 78 Abs 2a LDG
Schlagworte: Lehrerdienstrecht, Ermahnung, Weisungsrecht
Gesetze: § 78 Abs 2a LDG
Schlagworte: Lehrerdienstrecht, Ermahnung, Weisungsrecht
Arbeitsrecht
VwGH: § 12 Abs 1 und 3 LDG sind im Wesentlichen inhaltsgleich mit § 14 Abs 1 und 3 BDG, weshalb die dazu ergangene Rechtsprechung auf die Beantwortung der Frage der dauernden Dienstunfähigkeit eines Landeslehrers übertragen werden kann
20. 05. 2011
Gesetze: § 12 LDG, § 14 BDG
Schlagworte: Lehrerdienstrecht, Beamtendienstrecht, dauernde Dienstunfähigkeit
Gesetze: § 12 LDG, § 14 BDG
Schlagworte: Lehrerdienstrecht, Beamtendienstrecht, dauernde Dienstunfähigkeit
Arbeitsrecht
VwGH: Bei der Beurteilung der Schwere der Dienstpflichtverletzung sind alle geltend gemachten oder der Aktenlage nach zu berücksichtigenden Milderungsgründe einzubeziehen
20. 05. 2011
Gesetze: §§ 91 ff BDG
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Dienstpflichtverletzung
Gesetze: §§ 91 ff BDG
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Dienstpflichtverletzung
Arbeitsrecht
VwGH: Ausführungen zur Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit Beamten
20. 05. 2011
Gesetze: § 12 LDG, § 14 BDG
Schlagworte: Lehrerdienstrecht, Beamtendienstrecht, dauernde Dienstunfähigkeit
Gesetze: § 12 LDG, § 14 BDG
Schlagworte: Lehrerdienstrecht, Beamtendienstrecht, dauernde Dienstunfähigkeit
Arbeitsrecht
VwGH: Das tadellose Verhalten (§ 10 Abs 3 GehG) eines Beamten des Aktivstandes hat nicht nur darin zu bestehen, jene Art von Dienstpflichtverletzungen oder Minderleistungen zu vermeiden, die zur Hemmung geführt haben; es muss sich vielmehr um ein in jeder Hinsicht (also auch im Sinne der Einhaltung aller anderen Dienstpflichten) tadelloses Verhalten handeln
20. 05. 2011
Gesetze: § 10 Abs 3 GehG
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Hemmung der Vorrückung, tadelloses Verhalten, Aktivstand, Ruhestand
Gesetze: § 10 Abs 3 GehG
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Hemmung der Vorrückung, tadelloses Verhalten, Aktivstand, Ruhestand
Arbeitsrecht
VwGH: Neben Gesetz und Verordnung bildet auch ein Bescheid, mag die darin zuerkannte Leistung rechtmäßig sein oder nicht, einen Titel für einen besoldungsrechtlichen Anspruch
20. 05. 2011
Gesetze:
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Besoldung
Gesetze:
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Besoldung
Arbeitsrecht
VwGH: Bei der Bemessung des Betrages für die Einhebung einer Geldstrafe gemäß § 92 Abs 1 Z 3 BDG ist der im § 3 GehG umschriebene Monatsbezug, der dem Beamten tatsächlich gebührt, maßgeblich
20. 05. 2011
Gesetze: § 92 Abs 1 Z 3 BDG
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Disziplinarstrafe, Geldstrafe, Monatsbezug, Bemessungsgrundlage
Gesetze: § 92 Abs 1 Z 3 BDG
Schlagworte: Beamtendienstrecht, Disziplinarstrafe, Geldstrafe, Monatsbezug, Bemessungsgrundlage
