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VwGH: Die Behörde hat sich mit dem Vorbringen, auf dem entsprechenden Gebiet ausreichende Fähigkeiten zu besitzen, und folglich damit auseinanderzusetzen, welche konkreten Kenntnisse und Fähigkeiten des Beschwerdeführers im konkreten Zusammenhang fehlen

20. 05. 2011
Gesetze: § 10 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Verweigerung zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt

Sozialrecht

VwGH: Ein Zuwiderhandeln der Aufforderung des AMS, der Beschwerdeführer habe zwei Bewerbungen wöchentlich nachzuweisen, erfüllt nicht den Tatbestand des § 10 AlVG; der Arbeitslose muss nur nachweisen, dass er ausreichende Anstrengungen zur Erlangung einer Beschäftigung gemacht hat

20. 05. 2011
Gesetze: § 10 AlVG, § 49 AlVG, § 38 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Notstand, ausreichende Anstrengungen zur Erlangung einer Beschäftigung, Kontrollmeldung

Sozialrecht

VwGH: Ob jemand in einem Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 4 ASVG steht, ist immer nur in Bezug auf eine andere Person, nämlich - vom Fall der Indienstnahme durch Mittelspersonen abgesehen - den Dienstgeber zu prüfen

20. 05. 2011
Gesetze: § 4 Abs 2 ASVG, § 35 Abs 1 ASVG
Schlagworte: Dienstnehmer, Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht

VwGH: Nur in dem Fall, dass schon allein durch das Organschaftsverhältnis zum Verein Verpflichtungen zur Dienstleistung und zur Geschäftsbesorgung gegenüber dem Verein begründet wurden, kann - wie beim Geschäftsführer der GmbH - bei Beendigung des - anwartschaftsbegründenden - Angestelltenverhältnisses zum Verein davon die Rede sein, dass die Hauptleistungspflichten aus der Organfunktion bestehen bleiben

20. 05. 2011
Gesetze: § 12 AlVG, VerG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Verein, Geschäftsführer, Organschaftsverhältnis, Angestelltenvertrag

Sozialrecht

VwGH: Eine nicht sofortige Bewerbung erfüllt den Vereitelungtatbestand des § 10 Abs 1 AlVG, auch wenn diese Bewerbung gegebenenfalls nicht zum Ziel geführt hätte

20. 05. 2011
Gesetze: § 10 Abs 1 AlVG, § 38 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Notstand, Vereitelung

Sozialrecht

VwGH: Das Nebeneinanderbestehen eines abhängigen Arbeitsverhältnisses und eines freien Dienstverhältnisses bzw eines Werkvertragsverhältnisses - vor dem Hintergrund der rechtlichen Zulässigkeit und der Voraussetzungen einer Vertragsverbindung - zu einem Dienstgeber ist nicht ausgeschlossen

20. 05. 2011
Gesetze: § 4 Abs 2 ASVG
Schlagworte: Dienstnehmer, abhängiges - freies Dienstverhältnis, persönliche und wirtschaftliche Abhängigkeit

Sozialrecht

VwGH: Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit darf gegen den Willen der betroffenen Partei die Prüfung, ob überhaupt und bejahenden Falles welche medizinischen Untersuchungen erforderlich sind, grundsätzlich nicht von betreuenden Bediensteten des Arbeitsmarktservice vorgenommen werden

20. 05. 2011
Gesetze: § 8 Abs 2 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Anordnung einer medizinischen Untersuchung

Sozialrecht

VwGH: Für die Beantwortung der Frage, ob ein auf einem Vertrag beruhendes Beschäftigungsverhältnis in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit besteht, ist nicht primär der Vertrag maßgeblich, auf Grund dessen die Beschäftigung ausgeübt wird, sondern es sind die "wahren Verhältnisse" entscheidend

20. 05. 2011
Gesetze: § 4 Abs 2 ASVG
Schlagworte: Dienstnehmer, Vertrag, persönliche und wirtschaftliche Abhängigkeit

Sozialrecht

VwGH: Die Behörde hat sich mit dem Vorbringen, auf dem entsprechenden Gebiet ausreichende Fähigkeiten zu besitzen, und folglich damit auseinanderzusetzen, welche konkreten Kenntnisse und Fähigkeiten des Beschwerdeführers im konkreten Zusammenhang fehlen

20. 05. 2011
Gesetze: § 10 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Verweigerung zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt

Sozialrecht

VwGH: Eine nicht sofortige Bewerbung erfüllt den Vereitelungtatbestand des § 10 Abs 1 AlVG, auch wenn diese Bewerbung gegebenenfalls nicht zum Ziel geführt hätte

20. 05. 2011
Gesetze: § 10 Abs 1 AlVG, § 38 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Notstand, Vereitelung

Sozialrecht

VwGH: Ein Zuwiderhandeln der Aufforderung des AMS, der Beschwerdeführer habe zwei Bewerbungen wöchentlich nachzuweisen, erfüllt nicht den Tatbestand des § 10 AlVG; der Arbeitslose muss nur nachweisen, dass er ausreichende Anstrengungen zur Erlangung einer Beschäftigung gemacht hat

20. 05. 2011
Gesetze: § 10 AlVG, § 49 AlVG, § 38 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Notstand, ausreichende Anstrengungen zur Erlangung einer Beschäftigung, Kontrollmeldung

Sozialrecht

VwGH: Das Nebeneinanderbestehen eines abhängigen Arbeitsverhältnisses und eines freien Dienstverhältnisses bzw eines Werkvertragsverhältnisses - vor dem Hintergrund der rechtlichen Zulässigkeit und der Voraussetzungen einer Vertragsverbindung - zu einem Dienstgeber ist nicht ausgeschlossen

20. 05. 2011
Gesetze: § 4 Abs 2 ASVG
Schlagworte: Dienstnehmer, abhängiges - freies Dienstverhältnis, persönliche und wirtschaftliche Abhängigkeit

Sozialrecht

VwGH: Ob jemand in einem Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 4 ASVG steht, ist immer nur in Bezug auf eine andere Person, nämlich - vom Fall der Indienstnahme durch Mittelspersonen abgesehen - den Dienstgeber zu prüfen

20. 05. 2011
Gesetze: § 4 Abs 2 ASVG, § 35 Abs 1 ASVG
Schlagworte: Dienstnehmer, Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht

VwGH: Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit darf gegen den Willen der betroffenen Partei die Prüfung, ob überhaupt und bejahenden Falles welche medizinischen Untersuchungen erforderlich sind, grundsätzlich nicht von betreuenden Bediensteten des Arbeitsmarktservice vorgenommen werden

20. 05. 2011
Gesetze: § 8 Abs 2 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Anordnung einer medizinischen Untersuchung

Sozialrecht

VwGH: Nur in dem Fall, dass schon allein durch das Organschaftsverhältnis zum Verein Verpflichtungen zur Dienstleistung und zur Geschäftsbesorgung gegenüber dem Verein begründet wurden, kann - wie beim Geschäftsführer der GmbH - bei Beendigung des - anwartschaftsbegründenden - Angestelltenverhältnisses zum Verein davon die Rede sein, dass die Hauptleistungspflichten aus der Organfunktion bestehen bleiben

20. 05. 2011
Gesetze: § 12 AlVG, VerG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Verein, Geschäftsführer, Organschaftsverhältnis, Angestelltenvertrag

Sozialrecht

VwGH: Für die Beantwortung der Frage, ob ein auf einem Vertrag beruhendes Beschäftigungsverhältnis in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit besteht, ist nicht primär der Vertrag maßgeblich, auf Grund dessen die Beschäftigung ausgeübt wird, sondern es sind die "wahren Verhältnisse" entscheidend

20. 05. 2011
Gesetze: § 4 Abs 2 ASVG
Schlagworte: Dienstnehmer, Vertrag, persönliche und wirtschaftliche Abhängigkeit

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