News
Sozialrecht
VwGH: Krankheit und Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen unterlassener Bewerbung
20. 05. 2011
Gesetze: § 9 AlVG, § 10 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld, unterlassene Bewerbung, Krankheit
Gesetze: § 9 AlVG, § 10 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld, unterlassene Bewerbung, Krankheit
Ein Arbeitsloser ist nicht verhalten, sich zu bewerben, wenn und solange er infolge Krankheit arbeitsunfähig iSd § 138 ASVG ist
Sozialrecht
VwGH: Ob jemand in einem Beschäftigungsverhältnis iSd § 4 ASVG steht, ist immer nur in Bezug auf eine andere Person, nämlich - vom Fall der Indienstnahme durch Mittelspersonen abgesehen - den Dienstgeber zu prüfen
20. 05. 2011
Gesetze: § 4 Abs 2 ASVG, § 35 Abs 1 ASVG
Schlagworte: Dienstnehmer, Dienstgeber, Beschäftigungsverhältnis
Gesetze: § 4 Abs 2 ASVG, § 35 Abs 1 ASVG
Schlagworte: Dienstnehmer, Dienstgeber, Beschäftigungsverhältnis
Sozialrecht
VwGH: Eine Verspätung am 1.Tag des Kurses erfüllt nicht den Vereitelungstatbestand des § 10 Abs 1 Z 3 AlVG
20. 05. 2011
Gesetze: § 10 Abs 1 Z 3 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Vereitelung, Verspätung
Gesetze: § 10 Abs 1 Z 3 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Vereitelung, Verspätung
Sozialrecht
VwGH: Der vom Gesetzgeber mit den Regelungen des FLAG verfolgte Zweck liegt in einem Beitrag zu den mit der Versorgung, Erziehung und Berufsausbildung von Kindern verbundenen Lasten durch die öffentliche Hand
20. 05. 2011
Gesetze: § 2 FLAG
Schlagworte: Familienbeihilfe
Gesetze: § 2 FLAG
Schlagworte: Familienbeihilfe
Sozialrecht
VwGH: AlVG und Vereitelung der Annahme der Beschäftigung
20. 05. 2011
Gesetze: § 10 Abs 1 Z 1 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenversicherungsrecht, Vereitelung der Annahme der Beschäftigung, Bewerbungsgespräch
Gesetze: § 10 Abs 1 Z 1 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenversicherungsrecht, Vereitelung der Annahme der Beschäftigung, Bewerbungsgespräch
Allgemeine Ausführungen
Sozialrecht
VwGH: Das Gesetz überlässt es der arbeitslosen Person selbst, vorerst die näheren Bedingungen der ihr vom AMS bekannt gegebenen Beschäftigungsmöglichkeit (wie Inhalt der Arbeitsverpflichtung, Arbeitszeit, Entlohnung uä) mit dem potenziellen Arbeitgeber zu besprechen, und verpflichtet sie sodann, dessen Angebot - wenn dies nach den gesetzlichen Kriterien zumutbar ist - anzunehmen
20. 05. 2011
Gesetze: § 10 AlVG, § 9 AlVG, § 38 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Weigerung, zugewiesene zumutbare Beschäftigung
Gesetze: § 10 AlVG, § 9 AlVG, § 38 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Weigerung, zugewiesene zumutbare Beschäftigung
Sozialrecht
VwGH: Die Familienbeihilfe wird zwar dem Unterhaltspflichtigen ausbezahlt, ist aber ausschließlich für den Unterhaltsberechtigten zu verwenden
20. 05. 2011
Gesetze: § 2 FLAG
Schlagworte: Familienbeihilfe
Gesetze: § 2 FLAG
Schlagworte: Familienbeihilfe
Sozialrecht
VwGH: Für die Beurteilung, ob ein Einkommen den Anspruch auf Sozialhilfe mindern oder zum Erlöschen bringen kann, ist von einem umfassenden Einkommensbegriff auszugehen, der alle Einkünfte des Hilfe Suchenden umfasst, gleichgültig aus welchem Titel sie ihm zufließen
20. 05. 2011
Gesetze:
Schlagworte: Sozialhilfe, Notlage, Einkommen
Gesetze:
Schlagworte: Sozialhilfe, Notlage, Einkommen
