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Wertsteigerungen des Gebäudes erhöhen im Allgemeinen den Wert der Liegenschaft um den noch verbliebenen Restnutzen und damit grundsätzlich das Vermögen des jeweiligen Liegenschaftseigentümers; schon die Vorinstanzen haben zutreffend aufgezeigt, dass der Kläger, der selbst gar nie behauptet ...

Mit Abschluss der Vereinbarung, wonach sich der Werkunternehmer zur Durchführung einer bestimmten Verbesserungsvariante verpflichtet, steht dem Werkunternehmer (ohne eine spätere anderslautende Abmachung mit dem Werkbesteller) gerade kein Wahlrecht hinsichtlich der Art der Verbesserung mehr zu

Die Unterbrechung der Verjährung bewirkt jede Handlung des Schuldners, die in irgendeiner Weise sein Bewusstsein, aus dem betreffenden Schuldverhältnis dem Gläubiger verpflichtet zu sein, zum Ausdruck bringt, wobei es auf den objektiven Erklärungswert der Willensäußerung ankommt; durch ...

Bei der Durchführung von „Berufspraktischen Tagen“ für Schüler einer polytechnischen Schule ist ein Unternehmen funktionell als Bundesorgan tätig und kann nach § 9 Abs 5 AHG nicht direkt geklagt werden

Im Fall der Wandlung ist das aufgrund des aufgehobenen Vertrags beiderseits Geleistete nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen Zug um Zug zurückzustellen; ist die Rückstellung des Werks in natura nicht möglich, hat der Werkbesteller ein der erhaltenen Leistung angemessenes Entgelt zu leisten

Die Verletzung der Aufklärungspflicht durch die Beklagte beziehen die Vorinstanzen auf den Umstand, dass es auf dem in Rede stehenden Dach vor dem Vorfall mit dem Kläger bereits zweimal zu Unfällen gekommen ist; angesichts des Alters der Dacheindeckung (vor 1975), die auch schon damals nicht dem ...

Insoweit die klagende Partei darauf hinweist, dass sich der Sinngehalt einer Äußerung auch auf verdeckte Aussagen erstrecke, ist ihr zu entgegnen, dass jedenfalls dann keine im Werturteil verdeckten Tatsachen vorliegen, wenn die Tatsachengrundlage bekanntgegeben wurde, auf welcher die geäußerte ...

Der OGH hat in einer jüngeren Entscheidung ausgesprochen, dass der von einem Mit- und Wohnungseigentümer abgeschlossene Werkvertrag grundsätzlich Schutzwirkungen zugunsten der übrigen Miteigentümer auslöse, die das Gebäude und den jeweiligen Wohnungsinhalt erfassen, womit im Falle einer ...