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VwGH: Arbeitslosigkeit eines Selbständigen
Bei einer (einzigen) durchgehenden selbständigen Erwerbstätigkeit kommt es weder auf die monatliche Einkommenssituation nach Zuflussgesichtspunkten, noch darauf an, ob der Bf während des Bezuges von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe konkrete Tätigkeiten im Rahmen seiner selbständigen Erwerbstätigkeit entfaltet hat
Gesetze: § 12 AlVG, § 36a AlVG, § 36 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenversicherungsrecht, selbständig, Ermittlung des Monatseinkommen
GZ 2008/08/0238, 19.10.2011
Der Bf bringt - unter Zitierung von § 36 Abs 3 lit A AlVG - vor, er habe in den Monaten Mai und Juni 2004 kein Erwerbseinkommen erzielt; diesbezüglich hätte daher keine Rückforderung Platz greifen dürfen.
VwGH: Bei einer (einzigen) durchgehenden selbständigen Erwerbstätigkeit kommt es weder auf die monatliche Einkommenssituation nach Zuflussgesichtspunkten, noch darauf an, ob der Bf während des Bezuges von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe konkrete Tätigkeiten im Rahmen seiner (im strittigen Zeitraum nicht unterbrochenen) selbständigen Erwerbstätigkeit entfaltet hat.
