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OGH: Invalidität – zum Tätigkeitsschutz nach § 255 Abs 4 ASVG
Unter dem Begriff der "einen" Tätigkeit ist nicht nur eine einzige (einheitliche) Tätigkeit zu verstehen, sondern es können auch bei mehreren ausgeübten Tätigkeiten - unter Bedachtnahme auf die wesentlichen Tätigkeitselemente (den Kernbereich) - sehr ähnliche Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammengefasst werden
Gesetze: § 255 ASVG
Schlagworte: Invalidität, Verweisbarkeit, Tätigkeitsschutz, ähnliche Tätigkeiten
GZ 10 ObS 99/11y, 04.10.2011
OGH: Nach stRsp des erkennenden Senats ist zwar unter dem Begriff der „einen“ Tätigkeit iSd § 255 Abs 4 ASVG nicht ausschließlich eine einzige (einheitliche) Tätigkeit zu verstehen, sondern es können auch mehrere ausgeübte - sehr ähnliche - Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammengefasst werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die wesentlichen Tätigkeitselemente (der Kernbereich) der verrichteten Tätigkeiten übereinstimmen. Die Frage, ob eine solche Übereinstimmung der wesentlichen Tätigkeitsmerkmale der verrichteten Tätigkeiten vorliegt, kann nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls geprüft werden.
