Home

Angesichts der vorhandenen "digitalen Kluft" zwischen verschiedenen europäischen Regionen hat die Europäische Kommission am 29. Juli 2003 Leitlinien zur Vergabe von Strukturfonds veröffentlicht.
Ziel dieser Richtlinien ist es, Investitionsprojekte im Bereich der elektronischen Kommunikation im Rahmen größerer Rechtssicherheit auszuarbeiten und durchzuführen. In strukturschwachen Regionen "insbesondere in abgelegenen Regionen und Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte, kann es sein, dass die hohen Investitionskosten, die sie aufbringen müssen, um Zugang zu den modernen Kommunikationsnetzen zu erhalten, nicht ohne Weiteres vom Markt getragen werden. Im Geiste der Solidarität - aber auch der Effizienz, denn auf diese Weise wird die Wettbewerbsfähigkeit dieser Regionen gestärkt - muss im Rahmen der Halbzeitüberprüfung ein Teil der Strukturfondsmittel entsprechend mobilisiert werden, wobei die Bestimmungen bezüglich Wettbewerb und Marktöffnung einzuhalten sind", so der zuständige Kommissar Michel Barnier.
Momentan unterstützen europäische Strukturfonds die Informationstechnologien mit etwa EUR zehn Mrd. an Kofinanzierungsmitteln. Die veröffentlichten Leitlinien sollen folgende Ziele verfolgen:
.) Anreize für die regionalen und lokalen Behörden, Projekte in Angriff zu nehmen, die sich in eine Gesamtstrategie für die regionale Entwicklung einfügen;
.) Berücksichtigung regionaler und gebietsspezifischer Besonderheiten bei der geografischen Ausrichtung der Aktionen;
.) Gewährleistung des Prinzips der "technologischen Neutralität" bei der Entscheidung über die zu kofinanzierenden Investitionen sowie
.) transparente Förderung des Zugangs zu den Netzen sowie Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen.
Bei Interesse finden Sie weitere Informationen im Internet unter http://europa.eu.int/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=IP/03/1128|0|RAPID&lg=DE&display= sowie auf der Webseite der Kommission unter http://europa.eu.int/comm/regional_policy/consultation/telecom_en.htm