Home

Erkki Liikanen, Kommissar für "Unternehmen" und "Informationsgesellschaft" hat am 15. Juli 2003 in Brüssel das weitere Vorgehen der Europäischen Union gegen die Ausbreitung unerbetener kommerzieller E-Mails ("Spam" oder "Spamming") erläutert. Aufgrund der im letzten Jahr erlassenen Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation müssen die Mitgliedstaaten bis Ende Oktober 2003 ein Spam-Verbot in innerstaatliches Recht umsetzen.
Nun will die Europäische Kommission im Herbst eine Mitteilung zu diesem Thema verabschieden. Konkrete Schritte sollen sich auf die Durchsetzung technischer Maßnahmen zur Verhinderung dieses Missbrauchs - insbesondere im Bereich der internationalen Zusammenarbeit - und auf die Aufklärung der Verbraucher beziehen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen zunächst mit Mitgliedstaaten und interessierten Parteien anlässlich eines Workshops getestet werden, der im Oktober 2003 stattfinden soll.
Die Verbreitung unerbetener E-Mails hat mittlerweile einen Punkt erreicht, wo sie ein wesentliches Problem für die Entwicklung des elektronischen Handels und der Informationsgesellschaft darstellt. Unternehmen und Private investieren immer mehr Zeit und Geld in das "Aufräumen" ihrer elektronischen Briefkästen. Der Produktivitätsverlust für Unternehmen in der EU betrug dadurch im Jahr 2002 schätzungsweise EUR 2,5 Mrd. Ferner ist davon auszugehen, dass Spams bis Ende des Sommers über 50 Prozent aller elektronischen Nachrichten ausmachen werden. Sie machen dadurch einige der beträchtlichen Vorteile, die Dienste wie E-Mail und SMS bieten, zunichte.
Im Juli 2002 wurde eine Richtlinie erlassen, die zu einem europaweiten Verbot unerbetener Massenpost an Privatpersonen führen wird. Mit Ausnahme von bestehenden Kundenbeziehungen ist Marketing per E-Mail nur mehr mit vorheriger Einwilligung der Adressaten zulässig (Art. 13 der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation).
Nähere Informationen erhalten Sie bei Interesse im Internet unter http://europa.eu.int/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=MEMO/03/147|0|RAPID&lg=EN&display=.