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EU-Kommission: Neues Strategiepapier über Einwanderung, Integration und Beschäftigung vorgelegt

20. 05. 2011
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Die Europäische Kommission hat am 3. Juni 2003 ein neues Strategiepapier über Einwanderung, Integration und Beschäftigung vorgelegt, in dem sie die Mitgliedstaaten zu verstärkten Bemühungen um die Integration von Einwanderern auffordert. In diesem Zusammenhang soll nicht nur besser für die volle Erwerbsbeteiligung von Migranten gesorgt werden, sondern auch für deren Einbindung in das kulturelle, soziale und gesellschaftliche Geschehen.
Die Zuwanderung wird nach Aussagen der Kommission vermehrt gebraucht, um Arbeitsmarktengpässe und Fachkräftemangel zu beheben. Spätestens ab 2010 rechnet die Europäische Kommission aufgrund der alternden und sich verringernden Bevölkerung mit einer rückläufigen Erwerbsbevölkerung in der Europäischen Union.
Nach Auffassung der EU-Kommission sollten einige ihrer Vorschläge im Zuge bestehender Maßnahmen und allgemeiner Programme aufgegriffen werden. Sie nennt einige neue Prioritäten, besonders für die europäische Beschäftigungsstrategie, die soziale Eingliederung und die Bereiche sozialer Zusammenhalt und Bekämpfung der Diskriminierung sowie die Zusammenarbeit im Bildungswesen.
Das jüngst vom Rat der Europäischen Union aufgebaute Netz einzelstaatlicher Integrations-Kontaktstellen soll dabei zum Eckpfeiler für das neue koordinierte Konzept zur Integration von Einwanderern werden. Als neues Instrument zur Gewährleistung der Konzertierung wird ein Jahresbericht der Kommission über die Entwicklungen in der gemeinsamen Migrationspolitik vorgeschlagen.
Gleichzeitig empfiehlt die Kommission einen neuen EU-Rahmen, um mehr für die Integration der in der Europäischen Union ansässigen Einwanderer zu tun und die künftige Zuwanderung besser vorzubereiten. Dabei appelliert sie an den Rat, die Annahme und Umsetzung der bereits im Anschluss an den Vertrag von Amsterdam aufgestellten Legislativvorlagen zu beschleunigen.
Die Mitteilung soll ein weiterer Schritt zur Kopplung verschiedener Instrumente auf dem Wege zu einer gemeinsamen Migrationspolitik sein. Sie befasst sich mit einer der vier von den Staats- und Regierungschefs im Oktober 1999 in Tampere genannten Leitlinien und ergänzt somit die Reihe der Strategiepapiere über eine gemeinsame Migrationspolitik der Union.

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