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EU-Kommission verabschiedet "Grünbuch zur Daseinsfürsorge"

20. 05. 2011
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Die Europäische Kommission hat am 21. Mai 2003 ein Grünbuch über die Rolle der Europäischen Union bei der Förderung einer hohen Qualität öffentlicher Dienstleistungen verabschiedet. Das Grünbuch betont die Notwendigkeit einer Debatte über die grundsätzliche Rolle der Union bei der Definition der Ziele der Daseinsfürsorge.
Auch in Fragen von Organisation, Finanzierung und Bewertung soll die EU-Kommission eine wichtige Rolle spielen. Die Kommission erkennt außerdem an, wie viel der Binnenmarkt und die Wettbewerbsregeln zur Verbesserung und Effizienzsteigerung der öffentlichen Dienstleistungen beigetragen haben.
Das Grünbuch beschäftigt sich mit der Frage, ob es notwendig ist, einen allgemeinen Rechtsrahmen für Dienstleistungen auf Gemeinschaftsebene zu schaffen. Dabei müssen Tatsachen wie etwa die unterschiedliche Organisation berücksichtigt werden und ist die Liberalisierung dieser Dienste in den Mitgliedstaaten nach dem Subsidiaritätsprinzip zu respektieren.
Außerdem wurden seit Mitte der achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts einige Sektoren wie etwa Telekommunikation, Post sowie Energie liberalisiert, wodurch die Dienstleistungen erschwinglicher gemacht und eine Million Arbeitsplätze geschaffen worden sind.
Bei Interesse finden Sie weitere Informationen zu diesem Thema im Internet unter http://europa.eu.int/comm/secretariat_general/services_general_interest/index_en.htm

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