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Die Europäische Union will das "Recht am geistigen Eigentum" verbessern. Die Europäische Kommission legte am 30. Jänner 2003 einen entsprechenden Vorschlag für eine Richtlinie vor. Demnach sollen die nationalen Rechtsmaßstäbe angepasst und ein allgemeinverbindlicher Rahmen für den Austausch von Informationen zwischen den einzelstaatlichen Stellen geschaffen werden. Die Richtlinie soll den Status der Rechteinhaber innerhalb der EU verbessern und das Vorgehen gegen "Produktpiraten" vereinfachen.
Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein erklärte: "Produktpiraten stehlen den Rechteinhabern das Geld für die von ihnen geleistete Arbeit. Gehen wir nicht dagegen vor, werden die Anreize für innovative und kreative Unternehmen geschwächt. Das hätte Auswirkungen auf Europas Wettbewerbsfähigkeit und seine kulturelle Vielfalt und Dynamik. Wir müssen also hart gegen diese Art von Warenfälschung vorgehen." Der Vorschlag wird nun Parlament und Ministerrat vorgelegt.
Den vollständigen Text des Richtlinienvorschlags können Sie im Internet unter http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/en/intprop/news/index.htm einsehen.