Home

Verkehrsrecht

VwGH: In Anbetracht der Wichtigkeit dieses Umstandes hat der Lenker auf einen allfälligen Nachtrunk bei erster sich bietender Gelegenheit - von sich aus - hinzuweisen

20. 05. 2011
Gesetze: § 99 Abs 1a StVO, § 5 Abs 1 StVO
Schlagworte: Nachtrunk

In seinem Erkenntnis vom 16.02.2007 zur GZ 2006/02/0090 hat sich der VwGH mit dem Nachtrunk befasst:
VwGH: Der VwGH hat in seiner ständigen bisherigen Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Glaubwürdigkeit eines behaupteten Nachtrunkes dem Umstand Bedeutung beigemessen, zu welchem Zeitpunkt der Lenker diese Behauptung aufgestellt hat. In Anbetracht der Wichtigkeit dieses Umstandes ist nach dieser Rechtsprechung davon auszugehen, dass vom Lenker auf einen allfälligen Nachtrunk bei erster sich bietender Gelegenheit - von sich aus - hingewiesen wird. Weiters entspricht es stRsp, dass derjenige, der sich auf einen Nachtrunk beruft, die Menge des solcherart konsumierten Alkohols konkret zu behaupten und zu beweisen hat.

JusGuide GmbH
Dr. Otto Tschadekgasse 5
2486 Pottendorf
0660 / 46 42 934
office@jusguide.at