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Sozialrecht
VwGH: Es kann der belangten Behörde nicht vorgeworfen werden, wenn sie das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe einen anderen Termin "im Kopf gehabt", nicht als triftigen Entschuldigungsgrund im Sinne des § 49 Abs 2 AlVG gewertet hat
20. 05. 2011
Gesetze: § 49 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Notstand, Kontrollmeldung
Gesetze: § 49 AlVG
Schlagworte: Arbeitslosenrecht, Notstand, Kontrollmeldung
In seinem Erkenntnis vom 20.12.2006 zur GZ 2005/08/0042 hat sich der VwGH mit der Kontrollmeldung iSv § 49 AlVG befasst:
Der Beschwerdeführer gab zu Protokoll, er habe die Kontrollmeldung am 28..122004 nicht eingehalten, weil er "den 31.01.2005 im Kopf gehabt" habe.
Dazu der VwGH: Es kann der belangten Behörde nicht vorgeworfen werden, wenn sie das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe einen anderen Termin "im Kopf gehabt", nicht als triftigen Entschuldigungsgrund im Sinne des § 49 Abs 2 AlVG gewertet hat.
