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VwGH: Rückkehrverbot und Gefährlichkeitsprognose
Bei der Erstellung der für jedes Rückkehrverbot zu treffenden Gefährlichkeitsprognose ist das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die in § 62 Abs 1 FPG umschriebene Annahme gerechtfertigt ist
Gesetze: § 62 FPG, § 60 FPG
Schlagworte: Fremdenpolizeirecht, Rückkehrverbot, Aufenthaltsverbot, Gefährlichkeitsprognose
GZ 2007/21/0226, 30.08.2007
VwGH: Wie im Fall eines Aufenthaltsverbotes ist auch bei der Erstellung der für jedes Rückkehrverbot zu treffenden Gefährlichkeitsprognose das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die in § 62 Abs 1 FPG umschriebene Annahme gerechtfertigt ist. Bei der Entscheidung, ein Rückkehrverbot zu erlassen, ist Ermessen zu üben, wobei die Behörde vor dem Hintergrund der gesamten Rechtsordnung auf alle für und gegen das Rückkehrverbot sprechenden Umstände Bedacht zu nehmen hat.
