Home
OGH: Rückführungshindernis iSd Art 13 Abs 1 lit b HKÜ
Nur eine wirklich schwerwiegende Gefährdung des Kindeswohls kann die Verweigerung des Vollzugs rechtfertigen
Gesetze: Art 12 HKÜ, Art 13 HKÜ
Schlagworte: Familienrecht, Haager Kindesentführungsübereinkommen, Rückführungshindernis, schwerwiegende Gefährdung des Kindeswohls
GZ 1 Ob 178/10y, 20.10.2010
OGH: Nach stRsp des OGH hat die Vollstreckung einer österreichischen Rückführungsanordnung nach dem HKÜ dann zu unterbleiben, wenn zwischen ihrer Erlassung und den Vollstreckungsmaßnahmen eine Änderung der Verhältnisse eingetreten ist, aufgrund derer die Vollstreckung (nun) mit der schwerwiegenden Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind verbunden wäre. Bei der Annahme einer Gefährdung ist allerdings größte Zurückhaltung geboten, um das System des HKÜ nicht zu unterlaufen und eine allfällige Verzögerungstaktik des entführenden Elternteils nicht zu belohnen. Nur eine wirklich schwerwiegende Gefährdung des Kindeswohls kann die Verweigerung des Vollzugs rechtfertigen.
