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Zivilrecht

OGH: Bei der Unterhaltsbemessung ist der Zeitraum nach den möglichen Einkommensschwankungen des Unterhaltsschuldners zu bemessen

20. 05. 2011
Gesetze: § 140 ABGB
Schlagworte: Familienrecht, Unterhalt, Unterhaltsbemessung, schwankendes Einkommen

In seinem Beschluss vom 09.05.2007 zur GZ 7 Ob 302/06x hat sich der OGH mit der Unterhaltsbemessung bei schwankendem Einkommen befasst:
OGH: Nach stRsp ist bei der Bemessung des Unterhaltes vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen in dem der Entscheidung unmittelbar vorangehenden Bezugszeitraum auszugehen. Für die Ermittlung des Durchschnittseinkommens sind stets die Einkommensbezüge während eines längeren Zeitraums heranzuziehen. Das Einkommen für kürzere Zeiträume ist nur dann maßgebend, wenn es keinen nennenswerten Schwankungen unterliegt. Der Zeitraum ist nach den möglichen Einkommensschwankungen zu bemessen. Bei saisonbedingt immer wiederkehrender kurzfristiger Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners bildet das auf der Basis des Jahresnettoeinkommens errechnete monatliche Durchschnittseinkommen in der Regel eine geeignete Bemessungsgrundlage.

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