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Zivilrecht
OGH: Wird der Rechtserwerb von einer aufschiebenden Bedingung, insbesondere der Erbringung einer Gegenleistung abhängig gemacht, ist für die Einverleibung auch der Eintritt der Bedingung urkundlich nachzuweisen
20. 05. 2011
Gesetze: § 95 GBG, §§ 26 ff GBG
Schlagworte: Grundbuchsrecht, Rechtserwerb, Bedingung
Gesetze: § 95 GBG, §§ 26 ff GBG
Schlagworte: Grundbuchsrecht, Rechtserwerb, Bedingung
In seinem Beschluss vom 30.01.2007 zur GZ 5 Ob 253/06a hat sich der OGH mit dem Grundbuchsrecht und Bedingungen befasst:
OGH: Aufschiebend bedingte Rechte können nach hLuRsp vor Eintritt der Bedingung im Grundbuch nicht eingetragen werden. Wird der Rechtserwerb von einer aufschiebenden Bedingung, insbesondere der Erbringung einer Gegenleistung abhängig gemacht, ist für die Einverleibung auch der Eintritt der Bedingung urkundlich nachzuweisen.
