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VwGH: § 57 AsylG 2005 – Resozialisierung während Haft (hier: achtmal rechtskräftig strafgerichtliche Verurteilung)?
Bei der Beurteilung des Wohlverhaltens ist in erster Linie das gezeigte Verhalten in Freiheit maßgeblich
Gesetze: § 57 AsylG 2005
Schlagworte: Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz, mehrmalige strafgerichtliche Verurteilung, Resozialisierung während Haft, Gefährdungsprognose
GZ Ra 2023/17/0037, 01.06.2023
VwGH: Bei der Beurteilung des Wohlverhaltens ist in erster Linie das gezeigte Verhalten in Freiheit maßgeblich.
Weiters ist in Bezug auf die Rückkehrentscheidung eine unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung durchgeführte Interessenabwägung iSd Art 8 EMRK im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage erfolgte und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rsp entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde - nicht revisibel iSd Art 133 Abs 4 B-VG. Das gilt sinngemäß auch für die einzelfallbezogene Erstellung einer Gefährdungsprognose.
