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OGH: Verringerungen von Ersparnissen während der ehelichen Krise – zum Ausgleich von Benachteiligungen iSd § 91 EheG
Zwar sind von § 91 Abs 1 EheG va Verringerungen von Ersparnissen erfasst, die während der ehelichen Krise dadurch entstehen, dass ein Ehegatte plötzlich einen aufwendigen Lebensstil pflegt und mehr für seinen persönlichen Bedarf ausgibt, als es bisher den Lebensgewohnheiten in der Ehe entsprochen hat, jedoch ist das Bestehen einer „ehelichen Krise“ kein Tatbestandsmerkmal dieser Bestimmung
Gesetze: § 91 EheG, §§ 81 ff EheG
Schlagworte: Eherecht, Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse, Ausgleich von Benachteiligungen, Verringerungen von Ersparnissen während der ehelichen Krise
GZ 1 Ob 58/18p, 30.04.2018
OGH: Nach § 91 Abs 1 EheG ist der Wert des Fehlenden in die Aufteilung einzubeziehen, wenn ein Ehegatte ohne ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung des anderen [...], wenn die eheliche Lebensgemeinschaft vor Einbringung der Klage aufgehoben worden ist, frühestens zwei Jahre vor dieser Aufhebung eheliches Gebrauchsvermögen oder eheliche Ersparnisse in einer Weise verringert, die der Gestaltung der Lebensverhältnisse der Ehegatten während der ehelichen Lebensgemeinschaft widerspricht. Es ist so vorzugehen, als ob dem Ehegatten der Vermögenswert, um den er die Aufteilungsmasse verringert hat, bei der Aufteilung zugekommen wäre. Zwar sind von § 91 Abs 1 EheG va Verringerungen von Ersparnissen erfasst, die während der ehelichen Krise dadurch entstehen, dass ein Ehegatte plötzlich einen aufwendigen Lebensstil pflegt und mehr für seinen persönlichen Bedarf ausgibt, als es bisher den Lebensgewohnheiten in der Ehe entsprochen hat, jedoch ist – entgegen der Meinung des Antragsgegners – das Bestehen einer „ehelichen Krise“ kein Tatbestandsmerkmal dieser Bestimmung.
