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OGH: Fristablauf gem § 57 EheG
Fortgesetztes ehewidriges Verhalten ist als Einheit aufzufassen, sodass der Fristablauf auf die letzte Handlung abzustellen ist
Gesetze: § 57 EheG
Schlagworte: Eherecht, Scheidung wegen Verschuldens, Frist, Scheidungsgrund, Kenntnis, fortgesetztes ehewidriges Verhalten
GZ 8 Ob 88/17z, 24.08.2017
OGH: Gem § 57 Abs 1 EheG erlischt das Recht auf Scheidung wegen Verschuldens, wenn der Ehegatte nicht binnen sechs Monaten die Klage erhebt. Eine Verfristung der Eheverfehlungen des Beklagten wurde von den Vorinstanzen aber schon deshalb ohne Rechtsirrtum verneint, weil er sein partnerschaftswidriges Verhalten bis zuletzt nicht eingesehen und eingestellt hat, sondern sowohl die lieb- und interesselose Behandlung der Klägerin als auch die zunehmende Vermüllung und Verwahrlosung des ehelichen Wohnhauses einen Dauerzustand darstellten. Fortgesetztes ehewidriges Verhalten ist als Einheit aufzufassen, sodass der Fristablauf auf die letzte Handlung abzustellen ist.
