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BGBl-Langtitel der letzten Woche

28. 06. 2017
Gesetze:
Schlagworte:

BGBl. II Nr. 167/2017	28.06.17	Anordnung einer Revision und Erhebung des Gesundheitszustandes von Wildschweinen innerhalb eines durch die Afrikanische Schweinepest gefährdeten Gebietes sowie Festlegung von Biosicherheitsmaßnahmen zur Hintanhaltung der Einschleppung in Hausschweinebe...
BGBl. II Nr. 166/2017	27.06.17	Änderung der Arbeitskostenstatistik-Verordnung
BGBl. II Nr. 165/2017	26.06.17	Sperrgebiet Bruckneudorf
BGBl. II Nr. 164/2017	26.06.17	Änderung der Zahnärztlichen Fachassistenz-Ausbildungsordnung
BGBl. I Nr. 76/2017	22.06.17	Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über das Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der operationellen Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und des Ziels „
BGBl. II Nr. 163/2017	22.06.17	Geschäftsordnung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen, des Menschenrechtsbeirates und der Rentenkommission (GeO der VA 2017)
BGBl. III Nr. 96/2017	22.06.17	Erklärung über die Übertragung von Beiträgen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds und über die gemeinsame Nutzung dieser Beiträge (IGA) betreffend den Artikel 5 Absatz 1 IGA
BGBl. III Nr. 95/2017	22.06.17	Geltungsbereich der Satzung der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht
BGBl. III Nr. 94/2017	22.06.17	Geltungsbereich der Multilateralen Vereinbarung M303 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung von Lithiumzellen und -batterien, die in Geräten von privaten Haushalten enthalten sind und die zur Beseitigung von Schadstoffen zur Demontage, zum ...
BGBl. III Nr. 93/2017	22.06.17	Geltungsbereich der Multilateralen Vereinbarung M299 nach Unterabschnitt 1.5.1.1 des ADR über die Beförderung verschiedener Gase der Klasse 2 in Druckgefäßen des US Department of Transportation im Rahmen von Unterabschnitt 1.1.4.2
BGBl. III Nr. 92/2017	22.06.17	Geltungsbereich der Multilateralen Vereinbarung ADN/M 019 gemäß Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Beförderung von schwerem Heizöl in Tankschiffen
BGBl. III Nr. 91/2017	22.06.17	Geltungsbereich der Multilateralen Vereinbarung ADN/M 018 gemäß Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Untergruppen der Explosionsgruppe II B
BGBl. III Nr. 90/2017	22.06.17	Nichtanwendung bzw. Beendigung von bilateralen völkerrechtlichen Verträgen mit Grenzbezug zwischen der Republik Österreich und Ungarn bzw. deren Bestimmungen auf Grund der Anwendung des Schengen-Besitzstands durch Ungarn
BGBl. III Nr. 89/2017	22.06.17	Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat Bosnien und Herzegowinas über die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit
BGBl. II Nr. 162/2017	21.06.17	Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Persönlichen Schutzausrüstungen