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Verfahrensrecht
VwGH: Vor der Zurückweisung einer Beschwerde als verspätet ist das VwG gem § 17 VwGVG iVm § 45 Abs 3 AVG verpflichtet, dem Bf eine nach dem Akteninhalt offenkundige Verspätung seines Rechtsmittels vorzuhalten
Unterlässt es dies und geht es von einer Versäumung der Rechtsmittelfrist aus, ohne dies dem Rechtsmittelwerber vorgehalten zu haben, hat es das Risiko einer Aufhebung des Zurückweisungsbeschlusses zu tragen
23. 08. 2016
Gesetze: § 45 AVG, § 17 VwGVG, § 31 VwGVG
Schlagworte: Verwaltungsgericht, Verspätung, Versäumung der Rechtsmittelfrist, Kenntnisnahme
Gesetze: § 45 AVG, § 17 VwGVG, § 31 VwGVG
Schlagworte: Verwaltungsgericht, Verspätung, Versäumung der Rechtsmittelfrist, Kenntnisnahme
GZ Ra 2015/08/0142, 02.05.2016
VwGH: Vor der Zurückweisung einer Beschwerde als verspätet ist das VwG gem § 17 VwGVG iVm § 45 Abs 3 AVG verpflichtet, dem Bf eine nach dem Akteninhalt offenkundige Verspätung seines Rechtsmittels vorzuhalten. Unterlässt es dies und geht es von einer Versäumung der Rechtsmittelfrist aus, ohne dies dem Rechtsmittelwerber vorgehalten zu haben, hat es das Risiko einer Aufhebung des Zurückweisungsbeschlusses zu tragen.
