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OGH: § 227 Abs 1 Z 1 ASVG – zur Frage, ob eine Anrechnung von insgesamt 36 Schulbesuchsmonaten auch in der Weise vorgenommen werden kann, dass einzelne Monate nach dem individuellen Versicherungsverlauf „umgelagert“ werden
Es sind nur ganze Schuljahre anzurechnen und es sind höchstens drei Schuljahre anzurechnen; die Anerkennung von Ersatzzeiten für den Schulbesuch im Ausmaß von mehr als 36 Monaten ist ebenso wenig gesetzlich gedeckt, wie eine Aufteilung der vom Gesetzgeber vorgegebenen Einheit von 12 Ersatzmonaten auf mehr als ein volles Schuljahr
Gesetze: § 227 ASVG
Schlagworte: Pensionsversicherung, Ersatzzeiten, höhere Schule
GZ 10 ObS 63/15k, 19.01.2016
OGH: Es sind nur ganze Schuljahre anzurechnen und es sind höchstens drei Schuljahre anzurechnen. Die Anerkennung von Ersatzzeiten für den Schulbesuch im Ausmaß von mehr als 36 Monaten ist ebenso wenig gesetzlich gedeckt, wie eine Aufteilung der vom Gesetzgeber vorgegebenen Einheit von 12 Ersatzmonaten auf mehr als ein volles Schuljahr.
