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Mitverschulden der Fahrerin eines Segway im Ausmaß von 1/4 bei einem Sturz wegen überhöhter Geschwindigkeit, wodurch sie einen aus dem Boden ragenden Stein nicht als Gefahr erkannte, gegenüber mangelhafter und verharmlosender Instruktion durch die Beklagte

GZ 3 Ob 61/14p, 30.04.2014

OGH: Fragen der Verschuldensabwägung können nach der Rsp nur einzelfallbezogen gelöst werden.

Das Berufungsgericht hat das Mitverschulden der Klägerin am Zustandekommen des Unfalls bei ihrem Sturz mit einem „Segway“ im Ausmaß von 1/4 damit begründet, dass sie es aufgrund ihrer hohen Geschwindigkeit in Kauf genommen habe, den aus dem Boden ragenden Stein, den sie überfahren habe wollen, irrig nicht als Gefahr zu erkennen und - als Konsequenz daraus - einen Unfall nicht durch entsprechende Abwehrhandlungen vermeiden zu können.

In ihrer außerordentlichen Revision stellt die Klägerin in den Vordergrund, dass sie angesichts der kurzen und verharmlosenden Instruktion nicht beurteilen habe können, welche Geschwindigkeit bei einem „Segway“ hoch sei und wie man sich als „Segway“-Fahrerin bei der Annäherung an einen Stein verhalte; gerade die sinngemäßen Hinweise der beklagten Partei, das „Segway“-Fahren sei kinderleicht, der „Segway“ sei wie ein Fahrrad zu handhaben und man könne damit überall fahren, wo man auch mit dem Fahrrad unterwegs sei, hätten dazu geführt, dass der Unfall erst passieren habe können.

Dem steht allerdings entgegen, dass die Klägerin erstmals mit einem „Segway“ gefahren ist. Gerade beim Fahren auf unbefestigten Wegen musste sie dem Umstand, dass sie Anfängerin war, durch besondere Aufmerksamkeit und Vorsicht Rechnung tragen. Der vom Mitarbeiter der beklagten Partei stammende Vergleich mit dem Fahrradfahren war allgemein gehalten und nicht auf ein bestimmtes Niveau des Könnens bezogen. Auch ein Radfahranfänger muss sich auf unbefestigtem Gelände anders verhalten als ein geübter Radfahrer. Ein in der Mitte des ca 6 m breiten Weges ca 6 cm aus dem Boden herausragender Stein (gesehen in Fahrtrichtung der Klägerin war er ca 26 cm lang und ca 11 cm breit) wird auch von einem Fahrradanfänger nicht einfach „überfahren“. Diese Sorglosigkeit der Klägerin in eigenen Angelegenheiten kann nicht gänzlich vernachlässigt werden.

Der besonderen Bedeutung der mangelhaften Instruktion am Zustandekommen des Unfalls hat das Berufungsgericht schon durch die Verschuldenabwägung im Verhältnis 1 : 3 zu Lasten der beklagten Partei Rechnung getragen.