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Zivilrecht

OGH: § 1489 ABGB – zum Verjährungseinwand

Die Frage, wann eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab

28. 01. 2013
Gesetze: § 1489 ABGB
Schlagworte: Schadenersatzrecht, Verjährung, Beginn

GZ 2 Ob 43/12f, 29.11.2012

OGH: Die Verjährungsfrist des § 1489 Satz 1 ABGB beginnt zu laufen, wenn dem Geschädigten der Schade und die Person des Schädigers bekannt geworden sind. LuRsp legen diese Bestimmung dahin aus, dass dies der Fall ist, wenn der Sachverhalt dem Geschädigten so weit bekannt ist, dass er mit Aussicht auf Erfolg klagen kann, also in der Lage ist, das zur Begründung seines Ersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten. Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und - bei verschuldensabhängiger Haftung - auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen. Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Immer hängt aber die Frage, wann eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann, von den Umständen des Einzelfalls ab.

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