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Der Arbeitgeber, der eine Kündigung wegen überhöhter Krankenstände ausspricht, muss eine Zukunftsprognose über die weitere Arbeitsfähigkeit des betroffenen Arbeitnehmers anstellen; entscheidend ist, dass ein verständiger und sorgfältiger Arbeitgeber bei objektiver Betrachtung berechtigt davon ausgehen kann, dass Krankenstände in erhöhtem Ausmaß mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft zu erwarten sind

GZ 9 ObA 119/12h, 22.10.2012

OGH: Ob die Voraussetzungen der Dienstunfähigkeit iSd § 42 Abs 2 Z 2 VBO erfüllt sind, ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen.

Nach der Rsp muss der Arbeitgeber, der eine Kündigung wegen überhöhter Krankenstände ausspricht, eine Zukunftsprognose über die weitere Arbeitsfähigkeit des betroffenen Arbeitnehmers anstellen. Diese ist im zeitlichen Zusammenhang mit dem Kündigungszeitpunkt zu erstellen. Entscheidend ist, dass ein verständiger und sorgfältiger Arbeitgeber bei objektiver Betrachtung berechtigt davon ausgehen kann, dass Krankenstände in erhöhtem Ausmaß mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft zu erwarten sind. Eine ungünstige Prognose kann nach der Rsp etwa aus der anhaltend steigenden Zahl der Krankheitstage bei regelmäßigen Krankenständen abgeleitet werden.

Im vorliegenden Fall ist bei den Krankenstandstagen des Klägers nach einer Schwankung in den Jahren 2002 bis 2006 (zwischen 21 und 40) im Jahr 2007 eine auffallende und erhebliche Steigerung auf 95 Krankenstandstage, im Jahr 2008 auf 108 Krankenstandstage und im ersten Quartal 2009 auf 25 Krankenstandstage eingetreten. Die Annahme einer ungünstigen Zukunftsprognose ist hier alles andere als unvertretbar.

Der Kläger kann sich für die vermeintliche Unrechtmäßigkeit seiner Kündigung auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung 9 ObA 135/06b berufen, weil in jenem Fall die Krankenstände zunächst laufend herabgefallen waren und ein bloß einmaliger Anstieg noch keine entsprechend ungünstige Zukunftsprognose ermöglichte. Solche Umstände sind hier nicht gegeben.