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Arbeits- und Sozialrecht
OGH: Unter dem Begriff der "einen" Tätigkeit im Sinn des § 255 Abs 4 ASVG ist nicht ausschließlich eine einzige (einheitliche) Tätigkeit zu verstehen, sondern es können auch mehrere ausgeübte - sehr ähnliche - Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammengefasst werden
20. 05. 2011
Gesetze: § 255 Abs 4 ASVG
Schlagworte: Sozialrecht, Invaliditätspension, Tätigkeit
Gesetze: § 255 Abs 4 ASVG
Schlagworte: Sozialrecht, Invaliditätspension, Tätigkeit
In seinem Beschluss vom 12.09.2006 zur GZ 10 ObS 143/06m hat sich der OGH mit der Invaliditätspension befasst:
OGH: Nach stRsp des erkennenden Senates ist unter dem Begriff der "einen" Tätigkeit im Sinn des § 255 Abs 4 ASVG nicht ausschließlich eine einzige (einheitliche) Tätigkeit zu verstehen, sondern es können auch mehrere ausgeübte - sehr ähnliche - Tätigkeiten zu einer Tätigkeit zusammengefasst werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die wesentlichen Tätigkeitselemente (der Kernbereich) der verrichteten Tätigkeiten übereinstimmen.
