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Das Recht auf persönlichen Verkehr mit den Enkeln ist vom Bestand oder der faktischen Ausübung eines elterlichen Besuchsrechts unabhängig

GZ 2 Ob 95/12b, 13.06.2012

OGH: Die Großeltern haben gem § 148 Abs 3 ABGB; grundsätzlich das gleiche Recht auf persönlichen Verkehr mit ihren Enkeln wie Eltern mit ihren Kindern; dieser Anspruch ist überdies an sich vom Bestand oder der faktischen Ausübung eines elterlichen Besuchsrechts unabhängig. Er ist nach der zitierten Vorschrift nur insofern einzuschränken oder zu untersagen, als sonst das Familienleben der Eltern oder eines Elternteils oder deren Beziehung zum Kind gestört würde. Dass dies hier der Fall wäre, ist im Verfahren nicht hervorgekommen.

Wenn das Erstgericht die schriftlich niedergelegten Eindrücke und Wahrnehmungen der Besuchsbegleiterin über die begleiteten Kontakte zwischen den Großeltern und dem Kind in seine Entscheidung einfließen hat lassen und das Rekursgericht den schriftlichen Bericht der Besuchsbegleiterin als überzeugend und eindeutig beurteilt und seiner rechtlichen Beurteilung zugrundegelegt hat, so handelt es sich dabei um Akte der Beweiswürdigung, die vom OGH nicht überprüfbar sind.